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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Vektor-Landkarten

Definitionen für verwendete Begriffe in den AGB:
In den folgenden Ausführungen wird Jürgen Kohnert auch als Lizenzgeber und der Lizenznehmer auch als Auftraggeber, Besteller, oder Unternehmer bezeichnet. Der Begriff Landkarten wird für alle digitalen Raster- und Vektorlandkarten verwendet. Das Internet-Formular wird auch Formular oder Bestellformular genannt.

0. Für  Privatpersonen oder Endverbraucher werden keine Landkarten lizenziert.

1.  Kundendaten  werden nicht an Dritte weitergegeben.

2. Die AGB sind Vertragsbestandteil zwischen dem Lizenzgeber Jürgen Kohnert  und dem Lizenznehmer. Alle hier aufgeführten Punkte sind Bestandteile der AGB.

3. Die Bestellung durch den Auftraggeber erfolgt per Internet-Formular als E-Mail oder ausgedruckt und ausgefüllt per Post; der Vertrag kommt zustande durch eine gesonderte E-Mail von Jürgen Kohnert, in der die Bestellung bestätigt und angenommen wird.
Beim Ausfüllen des Formulares hat der Besteller vor Abgabe der Bestellung die Möglichkeit seine Eingaben zu korrigieren; werden beim Ausfüllen elementare Fehler gemacht, so wird der Besteller vom System automatisch aufgefordert eine Korrektur vorzunehmen, z.B. wenn der Eintrag des Namens oder der E-Mail-Adresse fehlt. Ist das Internet-Formular unvollständig oder unklar ausgefüllt, erfolgt vor der Auftragsannahme eine Rückfrage durch Jürgen Kohnert.
Als Kontrollmöglichkeit erhalten die Besteller nach dem Abschicken des Bestellformulars  automatisch eine Kopie des von ihnen ausgefüllten Internet-Formulars an die E-Mail-Adresse, die sie im Formular angegeben haben, wenn Sie die Checkbox "Kopie dieser Email an eigene Adresse schicken" angeklickt haben; bei Bedarf können Korrekturen an der Bestellung per Antwortmail vorgenommen und das korrigierte Formular direkt an Jürgen Kohnert zurückgeschickt werden. Das Bestellformular und die Bestellannahme werden von Jürgen Kohnert aufbewahrt; auf Verlangen des Bestellers kann für ihn eine Kopie angefertigt werden.
Unternehmer können eine Bestellung auch per E-Mail ohne Nutzung des Internet-Formulars durchführen. Diese führt ebenfalls zu einem gültigen Vertrag, in dem auch die AGB Vertragsbestandteil sind, die jederzeit zum Lesen auf der(n)  Internetseite(n) von Jürgen Kohnert bereitstehen und auch ausgedruckt werden können.


4. Die gestalterische Freiheit bei der Anfertigung von Landkarten liegt bei Jürgen Kohnert.

5. Die Lieferung der Vektor-Landkarten erfolgt, wenn nicht anders gewünscht, per Mail, mit komprimierten Zipp-Dateien als Mailanhang.

6. Alle per E-Mail oder per Datenträger verschickten Daten, einschließlich der Datenträger selbst,  bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber Eigentum von Jürgen Kohnert. 

7. Die Urheberrechte aller an den Auftraggeber verschickten digitalen Karten per E-Mail oder per Datenträger bleiben bei Jürgen Kohnert, dem Lizenzgeber.  Das Urheberrecht ist nicht übertragbar.

8. Der Lizenznehmer von Landkarten erhält die zeitlich unbegrenzten, aber nicht die ausschließlichen Nutzungsrechte, d.h. u.a. ist es für den Lizenznehmer nicht möglich selbst Nutzungsrechte einzuräumen oder Unterlizenzen zu vergeben. Der Lizenznehmer darf die Landkarten für Projekte seiner Kunden verwenden, vorausgesetzt er hat die entsprechende Lizenz erworben.

9. Die Landkarten dürfen verändert werden und müssen immer in eigene Werke (oder in Werke/Projekte die eines Kunden vom Lizenznehmer) eingebettet werden.

10. Auf Landkarten im Vektorformat oder Teile/Ebenen davon darf kein Zugriff gewährt werden (besonders wichtig im Internet).

11. Der Lizenznehmer muss bei jeder Landkarten-Nutzung einen Copyright-Hinweis anbringen.
Er hat zur Auswahl:
© www.landkarte4u.de
© Kartographie: www.landkarte4u.de
© Basiskarte: www.landkarte4u.de
Dieser Copyright-Hinweis muss in der Landkarte, am Rande der Landkarte oder im Impressum deutlich zu sehen sein UND verlinkt sein.

12. Die Nutzungsrechte erhält der Auftraggeber erst nach der vollständigen Bezahlung.

13. Die Landkarten dürfen nicht für gesetzeswidrige Vorgänge eingesetzt werden.

14. Die Haftung für Schadensersatz beschränkt sich auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Keine Haftung für Schadensersatz bei leichter Fahrlässigkeit, außer, wenn durch die leichte Fahrlässigkeit das Leben, der Körper oder die Gesundheit des "Geschädigten" verletzt worden ist.
Der Lizenznehmer muss selbständig prüfen, ob sich die Landkarten für seine Verwendungszwecke eignen (hilfreich sind auch die kostenlosen Probekarten). Jürgen Kohnert kann die inhaltlich-kartographische und geographische Richtigkeit der Landkarten nicht gewährleisten.

15.  Es gilt das Recht des BGB und des HGB.
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes von Jürgen Kohnert  zuständig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

16. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

17. Die Bezahlung erfolgt per Rechnung und muss innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Rechnung erfolgen. Bei Bestellungen aus dem Ausland kann eine Bezahlung per Voraus-Überweisung verlangt werden.

Datum: 08.08.2010